ARCHIV 2015
Dezember 2015
KEIN GELD MEHR FÜR 'ZAHNPUTZFEEN'
Anträge der Linken, auf einzelne Sparmassnahmen im kommenden Jahr zu verzichten, sind bei der Budgetberatung des Baselbieter Landrats mehrheitlich abgeblitzt und mit Schweigen ignoriert worden.
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UNSERE LANDRÄTE SCHREIBEN 14-TÄGLICH IN DER OBERBASELBIETER ZEITUNG
Zu Beginn lobten wir den vor zwei Wochen vom Landrat gewählten Martin Kaiser als neuen Richter für das Strafgericht an. Thematisch eine passende Einstimmung in die nachfolgend lange Debatte über die Vorlage «Für eine unparteiische Justiz». In unserem Kanton sind die meisten Richter und Richterinnen im Nebenamt angestellt.
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PROMIS AM FUSSBALLSPIEL!
Cup-Match ist, wenn die drei Polizisten neben einem zufrieden Bratwürste kauen. Cup-Match ist, wenn das mit Regenwasser vollgelaufene Dach des Partyzelts sich plötzlich entleert und der Unglückliche, der unter dem Wasserfall steht, wettert wie ein Rohrspatz...
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BAU DER 2. GOTTHARD-RÖHRE
Der wachsende Warenhandel erzeugt auch am Gotthard nicht nur mehr Verkehr, sondern er ist gleichzeitig mitverantwortlich für den Anstieg der Luftverschmutzung: Die Bevölkerung von Sottoceneri ist einer Feinstaub-Belastung ausgesetzt, die 50 Prozent über dem nationalen Durchschnitt liegt.
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November 2015
ALLE JAHRE WIEDER BASELBIETER-OL
Morgen rennen die Teilnehmenden des 63. Baselbieter Team-Orientierungslaufs durch das Bruderholz. Die grösste kantonale Breitensportveranstaltung zieht rund 1300 Mitwirkende an...
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LANDRATSBERICHTERSTATTUNG
An der letzten Landratssitzung durften wir auf der Tribüne zwei Schulklassen der Sekundarschule Binningen begrüssen. Anlässlich des Zukunftstages (früher bekannt als Tocher-/Vatertag) waren noch andere Kinder anwesend und verfolgten gespannt die Sitzung...
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SPARKARIES NAGT AN ZAHNPFLEGE: «ZAHNFEEN» KÄMPFEN GEGEN SPARMASSNAHME
Per Ende Schuljahr will die Basel­ bieter Regierung die Zahnpflegeinstruktionen an Kindergärten und Schulen streichen. 190000 Franken sollen so eingespart werden. Nun wehren sich die betroffenen drei Mitarbeiterinnen.
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LANDRATSBERICHT VON EVP-LANDRÄTIN ANDREA HEGER
Zu Beginn lobten wir den vor zwei Wochen vom Landrat gewählten Martin Kaiser als neuen Richter für das Strafgericht an. Thematisch eine passende Einstimmung in die nachfolgend lange Debatte über die Vorlage «Für eine unparteiische Justiz»...
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KEIN ABBAU BEI VERKEHRSSCHULE
Erfreut nahm ich den Entscheid der Regierung zur Kenntnis, dass sie auf die Sparmassnahme bei der Verkehrsinstruktion verzichtet. Neben dem Kindergarten und der Schule bietet die Polizei diese Präventionsarbeit noch bei anderen Orten an...
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DER 63. BASELBIETER-OL
Am 63. Baselbieter-OL nahmen auch wieder Politiker und Politikerinnen teil. Im Vordergrund steht der Plausch, obwohl ein gutes Resultat auch schön ist! Der OL ist eine gute Möglichkeit, mit vielen anderen Teilnehmenden ins Gespräch zu kommen. Das Datum des nächsten OL's wird in der Agenda notiert!

Legende von links: Julia Gosteli, ehemalige Landrätin, Elisabeth Augstburger, Landrätin, Isaac Reber, Regierungsrat, Maya Graf, Nationalrätin, Beat Oberlin, CEO BL-Kantonalbank, Klaus Kirchmayr, Landrat, Thomas Weber, Regierungsrat, mit Sohn Philipp
 
Oktober 2015
LANDRATSBERICHTERSTATTUNG VOM 22.10.2015
Diese Landratssitzung durften wir die Präsidialkonferenz des grossen Rates aus Graubünden bei uns begrüssen.
Als erstes Traktandum stand eine Gesetzesvorlage in erster Lesung zur Debatte. Es gilt die Mitsprache bei der Wahl der Schulleitung klarer zu regeln und den Kreis der Beteiligten einzuengen...
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UNTERSCHRIFTENSAMMLUNG GEGEN DAS NEUE FORTPFLANZUNGSMEDIZINGESETZ
Am 14. Juni hat das Schweizer Stimmvolk der Verfassungsänderung zur Einführung der Präimplantationsdiagnostik (PID) zugestimmt. Die konkrete Umsetzung soll das neue Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) regeln. Die Gesetzesrevision sieht vor, für alle künstlichen Befruchtungen eine Untersuchung der Embryonen vor deren Einpflanzung zu ermöglichen, um je nach Befund eine gezielte Selektion vornehmen zu können.
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INFORMATION ZUR BERUFLICHEN JUGENDFÖRDERUNG
Die Schweizer Stiftung berufliche Jugendförderung informierte im Haus der Wirtschaft in Liestal über ihre beeindruckende Tätigkeit. Der untenstehende Film gibt Einblick in den sehr interessanten Anlass.
Link: https://vimeo.com/studioonline5600/review/134385037/dbc8ea390b
UNSERE EIGENEN KINDER REBELLIERTEN MEHR
Lampenberg. An einem Samstagabend im Juni: Als Florian Gaugler nach Hause kam, sass nicht nur seine Frau Charlotte am Stubentisch, sondern auch der damals 16-jährige Eritreer Mehari. Die beiden sahen sich zum ersten Mal. Nach einem festen Händedruck half der Töggelikasten, das Eis zu brechen. Schon bald sassen die drei beim Abendessen zusammen. Mehari schilderte auf Englisch, mit Händen und Füssen, wie er in die Schweiz gekommen ist. Charlotte Gaugler zeigte ihm später sein Zimmer, «um anzukommen»...
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September 2015
LESERBRIEF FLÜCHTLINGSHILFE
Noch ist die Flüchtlingswelle in der Schweiz nicht angekommen. Das kann sich schnell ändern, und wir werden uns mit dieser Thematik intensiv auseinandersetzen...
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August 2015
«KEIN MUSEUM AUS KANTON MACHEN»
Der Landrat stellt eine effiziente Pendlerbahn über den Dampf­betrieb der Waldenburgerbahn. Dennoch will er die Petition zur Rettung der Dampfbahn, die mit 4400 Unterschriften eingereicht wurde, in den kommenden Entscheid zur Spurbreite ein­fliessen lassen.
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BESSER INTEGRIERT DURCH ARBEIT
An der heutigen Landratssitzung reicht die Fraktion Grüne/EVP ein Postulat zur verbesserten Integration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen in den Arbeitsmarkt ein. Den nahezu gleichen Vorstoss reicht auch Annemarie Pfeifer von der EVP Basel-Stadt ein.
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«LIESTAL» ERTEILT BUNDESRÄTIN KORB
Dass ein Bundesratsmitglied im Baselbiet zum 1. August spricht, kommt selten genug vor. Dass aber die gesamte Regierung beim Aufftritt von Eveline Widmer-Schlumpf in Titterten durch Abwesenheit glänzte, ist einmalig.
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DIE GROSSE POLITIK IM KLEINEN DORF
Dass der hohe Besuch zustande kam, hat eine Vorgeschichte. Sie reicht nicht ins Jahr 1291 zurück. Zwei Jahre ist es her, als Rolf Rudin, damals Titterter Gemeindepräsident in Bellwald im Wallis an der dortigen Bundesfeier Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf kennenlernte...
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1. AUGUST-BESUCH VON BUNDESRÄTIN EVELINE WIDMER-SCHLUMPF IN TITTERTEN MIT 2. LANDRATSVIZEPRÄSIDENTIN ELISABETH AUGSTBURGER
Auftritte der Bundesräte im Vergleich: Zum Nationalfeiertag haben gleich zwei Vertreter der Landesregierung das Baselbiet besucht.
Eveline Widmer-Schlumpfs Plädoyer gegen «schrille Töne»: Die Finanzministerin erntet bei ihrer Festrede in Titterten viel Applaus.
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Juli 2015
LESERWANDERUNG EINIGER EVP-MITGLIEDER MIT EHEMALIGEM PRÄSIDENT EVP CH
127 Leserwanderer marschierten von Buus auf die Sissacher Fluh.
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EVP NOMINIERT KANDIDATIN
An der Generalversammlung der EVP Liestal und Umgebung nahmen die Mitglieder erfreut zur Kenntnis, dass sich Einwohnerrätin Sonja Niederhauser als Nationalratskandidatin zur Verfügung stellen wird...
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PROBLEMLOSER WAHLTAG MIT ETWAS DÜRFTIGEN ERGEBNISSEN
Die 13 Leerstimmen für den neuen Landratspräsidenten Franz Meyer (CVP) sorgten für eine gewisse Ratlosigkeit im Kantonsparlament.
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Juni 2015
EVP IST LIEBER SOLO ALS EIN ANHÄNGSEL
Die Baselbieter EVP hat sich
nach zähem Ringen entschieden, alleine in die Nationalratswahlen zu ziehen und sich auf keine Listenverbindung mit den Grünen und der SP einzulassen.
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ES BLEIBT BEIM ALLEINGANG DER EVP
Die Baselbieter EVP diskutierte vehement über die Listenverbindung mit Grünen und SP.
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NOCH GIBT ES VIEL ZU VERBESSERN
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit liegt dem Districtrat sehr am Herzen.
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NEIN ZUR PID
Vor der Abstimmung vom 14.6.2015 verteilten Mitglieder der EVP, EDU und BDP auf dem Bahnhof in Liestal Flyers "NEIN ZUR PID". Nach dem JA am Abstimmungswochenende ergreift die EVP Schweiz gemeinsam mit dem überparteilichen Nationalen Komitee das Referendum gegen das revidierte Fortpflanzungsmedizingesetz.
 
LANDRATSBERICHT VOM 4. JUNI 2015
An der letzten Sitzung war es nicht nur vom Wetter her warm. Die Diskussionen liefen ebenfalls hitzig ab. Das zeigte sich bereits beim ersten Traktandum, wo es um die Gesamterneuerungswahl des Bankrates der Basellandschaftlichen Kantonalbank ging.
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DIE NÄCHSTEN HÖCHSTEN BASELBIETER
Die neue Landratsfraktion der Grünen und der EVP wird nach Franz Meyers Präsidium die beiden nächsten höchsten Baselbieter stellen. Nominiert haben die beiden Parteien erst Philipp Schoch und danach
Elisabeth Augstburger.
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Mai 2015
SONJA NIEDERHAUSER IST NEUE EVP-EINWOHNERRÄTIN
Elisabeth Augstburger ist nach 14 Jahren aus dem Einwohnerrat Liestal zurückgetreten, da sie sich in ihrer letzten Legislatur noch mehr im Landrat engagieren will. Sie bleibt jedoch Präsidentin der EVP Liestal. Elisabeth Augstburger setzte sich im Einwohnerrat neben anderem für die Bevölkerung im Fraumatt-Quartier ein. Ebenfalls wichtig waren ihr die Integration von Migrantinnen und Migranten und Themen, wo es um Familien und Kinder ging. Mit viel Elan engagierte sie sich auch für das Quartierzentrum Fraumatt. Ihre Nachfolgerin heisst Sonja Niederhauser. Sie ist 37 Jahre alt, verheiratet und Mutter zweier Töchter. Sonja Niederhauser ist ÖV Managerin und Geschäftsleiterin beim Kinder- und Jugendwerk des Blauen Kreuzes. Ausserdem arbeitet sie auch als Unternehmensberaterin. Sonja Niederhauser engagiert sich u. a. im Vorstand von Benevol Baselland. Die EVP Liestal bedankt sich bei der ehemaligen Einwohnerrätin für den langjährigen Einsatz und wünscht der neuen Einwohnerrätin für ihr Amt alles Gute und viel Erfolg.
EVP Sektion Liestal
 
LANDRAT - MITTENDRIN 7. MAI 2015
Hauptthema neben den Landratsgeschäften war natürlich die Rechnung 2014 des Kantons Baselland. Dass es ein Defizit geben würde war ja angekündigt und erwartet worden. Dass es aber so viel sein würde (120 Mio) war dann doch überraschend. Obschon das Defizit erklärbar ist, fragt man sich schon wohin das führt. Wer durchführbare Ideen hat, die Gesundheitskosten einzudämmen, wäre eine gefragte Person. ...
Landratsbericht Martin Geiser
SVP UND FDP DOMINIEREN DIE KOMMISSIONEN
Bürgerliche Mehrheit im neuen Landrat setzt sich an der ersten Sitzung der Fraktionspräsidenten durch.
Bericht BaZ Kommissionen
April 2015
LANDRAT - MITTENDRIN 23. APRIL 2015
grosse Themen hatten an diesem Landratstag seltenheitswert. Das wiederum hiess nicht, dass es langweilig oder keine umstrittenen Themen gab. Bereits das dritte Trak-tandum war heftigst umstritten. Es ging eigentlich nur um „Schaffung einer Dienststelle Hochschulen, Forschung, Innovation; Änderung des Dekrets zum –Verwaltungsorganisationsgesetz“. ...
Landratsbericht Martin Geiser
März 2015
LANDRAT-MITTENDRIN 26. MÄRZ 2015
Geschätzte Leserinnen und geschätzte Leser, der zweite Teil der Doppelsitzung fand in einem interessanten politischen Umfeld statt. Einerseits mussten die Fraktionsbildungen für die nächste Legislatur eingereicht werden und andererseits lief politisch viel Neues. ...
Landratsbericht Martin Geiser
WASSERTURMPLATZ WIRD BUS-FREUNDLICHER
Der Einwohnerrat in Liestal nahm Retuschen am Verkehrsregime vor. Das heisseste Thema war der Wasserturmplatz. ....
Bericht bz "Wasserturmplatz"
LANDRAT-MITTENDRIN 19. MÄRZ 2015
Geschätzte Leserinnen und geschätzte Leser,
eines der ersten Geschäfte handelte von der Änderung des Steuergesetzes. Es geht um die Anpassung der Eigenmietwerte und Vereinfachungen für die Aus- und Weiterbildungskosten. Neu sollen auch Ausbildungskosten abzugsfähig sei. ....
Landratsbericht Martin Geiser
LANDRAT-MITTENDRIN 5.MÄRZ 2015
Nach den Fasnachts- und Sportferien begannen wir mit neuem Elan die Sitzung. 41 Traktanden lagen vor uns. Da unsere Pendenzen noch nicht abgearbeitet sind, gibt es diesen Monat drei Sitzungen, auch eine am Abend. Auf der Traktandenliste befanden sich mehrere Baugeschäfte. Beim ersten ging es um den Werkhof Kreis 3 in Sissach, der in einem ehemaligen Bauernhof aus den 1950er Jahren untergebracht ist. ....
Landratsbericht 05.03.2015
DIE EVP IST DIE BEGEHRTESTE PARTNERIN
Spätestens bis am 25. März müssen die Fraktionsbildungen im Landrat für die kommende Legislaturperiode (2015–2019) auf der Landeskanzlei
gemeldet sein. Unter diesen Umständen versteht es sich von selbst, dass die Drähte zwischen den betroffenen Parteistrategen derzeit heiss laufen.
BaZ Bericht Fraktionsbildung im Landrat
Februar 2015
34 VON 90 SITZEN IM LANDRAT WERDEN VON FRAUEN BESETZT
Nie war der Frauenanteil im Kantonsparlament so hoch wie heute.
Bericht BaZ Frauenanteil im Landrat
EVP SAGT DANKE SCHÖN
Mit dem Erhalt unserer vier Sitze im ganzen Kanton und der Steigerung auf 5,4 Prozent Wähleranteil haben wir ein sehr gutes Resultat erreicht, die EVP darf zufrieden sein. Wir haben bewiesen, dass dies möglich ist, ohne die Landschaft mit Plakaten zu «dekorieren».
Wahldank
VIELEN DANK FÜR IHRE STIMME
 
WÄRMEKISSEN ALS GESCHENK BEI DER EVP
Die Kandidatinnen des Wahlkreises Liestal verschenkten an ihrer letzten Standaktion Wärmekissen in selbst genähten blauen Täschchen. Dieses war für die Passantinnen und Passanten ein willkommenes Geschenk, das gut zur Jahreszeit passt. Am Samstag, 7. Februar, ist die EVP vor den Wahlen das letzte Mal im Stedtli.
STANDAKTION IN PRATTELN
An der letzten Standaktion lag bei der EVP Pratteln
wieder das Wunschbuch auf. Passanten hatten vor der Post die Möglichkeit, Anliegen an die Politik zu schreiben. Diese nehmen die neu gewählten Landräte im Sommer ins Parlament mit.
EVP Standaktion in Pratteln
2X WEIHNACHTEN: SOLIDARISCHE GESCHENKAKTION ERHÄLT PROMINENTE UNTERSTÜTZUNG
Anfangs Februar verteilt das Rote Kreuz Baselland Geschenke aus der Aktion „2x Weihnachten“ an Baselbieter Sozialstellen, welche diese direkt an Bedürftige abgeben. Am 5. Februar helfen Frau Nationalrätin Maya Graf, Herr Regierungsrat Anton Lauber und Frau Landrätin Elisabeth Augstburger mit, die Ware bereit zu stellen.
Medienmitteilung «2xWeihnachten»
WAHL-RAP
Von Rapper Pippo36 aus Thun in Zusammenarbeit mit dem EVP- Landrats-Kandidaten Christian Muhmenthaler aus Muttenz.
Hier reinhören: Mini Schwiiz (Mi Baselbiet)
EVP: OHNE PLAKATE!
Eine besondere Wahlwerbung von Landratskandidatin Ruth Heller aus Sissach.
 
Januar 2015
DIE GRÜNDE DES FREMDGEHENS
Wer in den Landrat will, muss sich nicht im Wahlkreis, in welchem er wohnt, aufstellen lassen.
Zwei prominente Beispiele dafür liefern die frühere Landratspräsidentin Esther Maag und der aktuelle EVP-Landrat Alain Tüscher aus Bubendorf.
Bericht Volksstimme
EVP LIESTAL - STANDAKTION MIT BEGEGNUNGEN
Die Landratskandidatinnen des Wahlkreises Liestal führten an ihrer Standaktion verschiedene Gespräche mit Passantinnen und Passanten. Zu reden gab das Wunschbuch und die bereits zahlreich eingetragenen Anliegen an die Politik. Interessante Diskussionen gibt es jeweils auch beim Thema „Verkehr im Stedtli“. Die EVP führt am 31. Januar und am 7. Februar 2015, jeweils 9.30h bis 12.30h, weitere Standaktionen durch. Wir laden Sie ein, uns zu besuchen.
 
WUNSCHBUCH UND VERZIERTE CHÜECHLI
Trotz Regen und Kälte führte die EVP Pratteln am letzten Samstag eine Standaktion durch. Die Passanten erhielten originell verzierte EVP-Chüechli. An der Standaktion dabei war auch Landrätin Elisabeth Augstburger aus Liestal.
Standaktion in Pratteln
GLATTEIS WIRD POLITIKERINNEN UND POLITIKERN ZUM VERHÄNGNIS
Im jährlichen Eishockeyderby mit der EBL fiel der EHC Landrat erneut auf die Nase.
ObZ Bericht zu Eishockeyturnier
MEHRHEIT DER KANDIDATEN FÜR SPITALSCHLIESSUNG
Landratskandidaten würden zur Senkung der Kosten auf einen Spitalstandort im Baselland verzichten.
BaZ Bericht zu Spitalschliessungen
STANDAKTION IN LIESTAL
Die Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreises Liestal waren im Stedtli präsent und verteilten Schokolade-Herzen und Flyers. Auch das Wunschbuch lag wieder auf. Die Passanten dürfen dort Anliegen für die Politik notieren. Die Kandidierenden waren bereits die letzten drei Samstage mit einem Stand im Stedtli. Sie werden noch jeden Samstag bis zu den Wahlen, ab 9.30h, anzutreffen sein. Wir freuen uns auf viele Begegnungen!    
Auf dem Foto (v.l.): Sonja Niederhauser, Elisabeth Augstburger, Priska Jaberg, Micha Eglin
 
FRAGE VOM «LIMA» ZU DEN LANDRATSWAHLEN
Angenommen, Ihre Partei könnte sämtliche Landratssitze für sich alleine in Anpsruch nehmen: Wie würde das Baselbiet aussehen?

Die EVP Liestal hat dazu Stellung genommen:

Die Medien hätten mehr «Saure Gurken Zeit», weil es weniger Skandale gäbe. EVP-Landräte und Landrätinnen stehen für christliche Werte und damit eine transparente Politik. Zudem pflegten sie eine wertschätzende Gesprächskultur, was sich u.a. auch positiv auf die Gesundheitskosten auswirkte. Die Landrats-Wahlen fänden ohne Plakatewald statt. Die Anliegen von Wählerinnen und Wählern würden ernst genommen und umgesetzt. Eine Abstimmungspräsenz von 91 % und eine Frauenquote von 50 % wären realisiert, was bei der EVP schon heute Tatsache ist!
STATEMENT IN DER VOLKSSTIMME ZU DEN LR-WAHLEN
«Ich setze mich für sozial benachteiligte Menschen, Randständige und Asylsuchende ein. Kinder und Jugendliche sollen gut betreut, Familien gestärkt und die Natur geschützt werden. Gerne bringe ich wieder Themen von Vereinen im Landrat ein, bei denen ich selber tätig bin und freue mich darauf, wenn die Vorstösse an die Regierung überwiesen werden.»
Elisabeth Augstburger, EVP, Wahlkreis Liestal
FAIRPLAY-AKTION IN BUBENDORF
Vor dem Claro-Laden in Bubendorf (Fachgeschäft für den Fairen Handel) verteilten Schüler der Sekundarschule Reigoldswil Suppe und machten ca. 120 Besucherinnen und Besucher auf das Thema „Fairer Konsum“ aufmerksam. „Wieso es zulässig ist, dass in der Schweiz Produkte verkauft werden, die unter menschenrechtsverletzenden Bedingungen hergestellt werden?“ Mit dieser Frage, welche auch die Politik betrifft, sammelten die Schüler Unterschriften. Sie interviewten dazu Landratskandidatinnen der EVP. Diese waren klar der Meinung, dass das Thema auch im kantonalen Parlament eingebracht werden soll.
Weitere Informationen unter www.fairplay-fairpay.com
 
TELEBASEL 7VOR7
Bericht zum Thema pro und contra Plakate für Land-und Regierungsratswahlen.
7vor7